esploro projects

Terms & Conditions

Allgemeine Auftragsbedingungen

 

Allgemeine Auftragsbedingungen

esploro projects GmbH & Co. KG

§ 1 Allgemeines

 1. Vertragsgrundlage ist das jeweils zwischen der esploro projects GmbH & Co. KG und dem Auftraggeber vereinbarte Maßnahmen- und Kostenangebot.

 2. Diese Allgemeinen Auftragsbedingungen finden auf alle Verträge zwischen der esploro projects GmbH & Co. KG und ihren Auftraggebern Anwendung. Entgegenstehende oder abweichende Geschäfts- und/oder Vertragsbedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, ihrer Geltung wird schriftlich zugestimmt.

§ 2 Leistungen

1. Leistungen der esploro projects GmbH & Co. KG sind Dienstleistungen im Sinne des Dienstleistungsrechts nach BGB. Geschuldet wird somit die Erbringung, nicht aber der Erfolg vereinbarter Maßnahmen.

2. Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, dass sich am ausschließlich dienstvertraglichen Charakter der Leistungspflicht der esploro projects GmbH & Co. KG auch dann nichts ändert, wenn diese sich zur schriftlichen Aufzeichnung der Ergebnisse ihrer Dienstleistung sowie zur Erstellung und Übergabe von Zwischenberichten, Projektplänen, Folien und dergleichen verpflichtet.

3. Die esploro projects GmbH & Co. KG kann bei Vorliegen höherer Gewalt, welche die Erbringung der Leistung erschwert oder unmöglich macht, die Erfüllung ihrer Pflichten bis zur vollständigen Beseitigung der eingetretenen Behinderung hinausschieben. Unter höherer Gewalt sind solche Ereignisse zu verstehen, die von der esploro projects GmbH & Co. KG nicht zu vertreten sind und auch nicht vorhergesehen werden konnten, wie beispielsweise Krieg, Streik, Naturkatastrophen, Verkehrsbehinderung und dergleichen. Der Eintritt solcher Umstände ist von der esploro projects GmbH & Co. KG unverzüglich anzuzeigen.

§ 3 Datenschutz, Datenübermittlung

1. Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass der Daten- und Informationsaustausch in der Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber, mit allen Projektbeteiligten und mit Dritten auch über unverschlüsselte E-Mails erfolgt.

2. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass der Inhalt unverschlüsselter E-Mails bzw. deren Anhänge möglicherweise von unbefugten Dritten gelesen werden können. Sollte der Auftraggeber eine andere Kommunikationstechnik wünschen, ist dies der esploro projects GmbH & Co. KG schriftlich mitzuteilen.

3. Die esploro projects GmbH & Co. KG behandelt die vom Auftraggeber mitgeteilten auftrags- und geschäftsbezogenen Informationen mit größtmöglicher Diskretion. Dies gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.

§ 4 Leistungen Dritter

Die esploro projects GmbH & Co. KG behält sich im Rahmen des Auftrages das Recht vor, Dritte mit der Durchführung von Fremdleistungen zu beauftragen.

§ 5 Schutzrechte

1.  Die esploro projects GmbH & Co. KG überträgt dem Auftraggeber grundsätzlich keine Rechte an geistigem Eigentum. Von der esploro projects GmbH & Co. KG erstellte Texte, Präsentationen, Broschüren und vergleichbare Unterlagen bleiben mit allen Rechten Eigentum der esploro projects GmbH & Co. KG.

2. Eine Übertragung von urheberrechtlichen und sonstigen Befugnissen zur Veröffentlichung, Vervielfältigung und Verwertung der unter der Vereinbarung gewährten Leistungen auf den Auftraggeber kann durch Vertrag vereinbart werden.

3. Eine für den Einzelfall geschlossene Vereinbarung im Sinne des Abs. 2 bedarf der Schriftform. Hierfür kann eine gesonderte Vergütung vereinbart werden. 

§ 6 Aufgaben und Pflichten des Auftraggebers

1. Der Auftraggeber stellt der esploro projects GmbH & Co. KG die zur Auftragsdurchführung erforderlichen Informationen und Unterlagen vollständig und inhaltlich zutreffend zur Verfügung.

2. Die dem Auftraggeber vorgelegten Konzepte, Veröffentlichungen, Textmanuskripte und sonstige Maßnahmen hat dieser zu prüfen und in angemessener Zeit zu genehmigen. Erfolgt innerhalb angemessener Zeit keine Reaktion durch den Auftraggeber, kann esploro GmbH & Co. KG von einer Genehmigung ausgehen.

3. Im Falle besonderer Dringlichkeit ist die esploro projects GmbH & Co. KG berechtigt, unter Hinweis auf den Grund für die besondere Dringlichkeit eine Frist zu setzen, innerhalb derer die Genehmigung erfolgen muss.

4. Erbringt der Auftraggeber nach Aufforderung der esploro projects GmbH & Co. KG die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen nicht oder nicht vollständig, ist die esploro projects GmbH & Co. KG nach vorheriger schriftlicher Ankündigung berechtigt, aber nicht verpflichtet, den abgeschlossenen Vertrag fristlos zu kündigen. In diesem Fall kann die esploro projects GmbH & Co. KG dem Auftraggeber entweder die bis zum Kündigungszeitpunkt tatsächlich erbrachten Leistungen oder aber stattdessen die vereinbarte bzw. prognostizierte Gesamtvergütung abzüglich der durch die vorzeitige Vertragsbeendigung ersparten Aufwendungen in Rechnung stellen.

5. Der Auftraggeber stellt der esploro projects GmbH & Co. KG eine Vollständigkeitserklärung aus, in der bestätigt wird, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Informationen und Unterlagen vollständig und richtig sind und keine Anhaltspunkte vorliegen bzw. bekannt sind, welche geeignet sind, deren Vollständigkeit und Richtigkeit in Frage zu stellen.

6. Legt die esploro projects GmbH & Co. KG dem Auftraggeber einen Zwischenbericht vor, ist dieser binnen einer Frist von 7 Tagen zu prüfen, eventuelle Mängel in der Ausführung der Leistung sind anzuzeigen. Mit Fristablauf gelten, soweit der Auftraggeber nichts anderes angezeigt hat, die dem Zwischenbericht zugrundeliegenden Leistungen als genehmigt und als mangelfrei anerkannt.

§ 7 Protokoll

1. Der Inhalt einer Besprechung kann durch die esploro projects GmbH & Co. KG in einem Besprechungsprotokoll festgehalten werden.

2. Im Falle der Anfertigung eines Besprechungsprotokolls gilt ein solches als von beiden Seiten genehmigt und stellt eine verbindliche Leistungsbeschreibung dar, wenn nicht eine der Parteien binnen Wochenfrist ab Zugang des Protokolls diesem schriftlich widerspricht.

§ 8 Vergütung

1. Die Vergütung wird im Vertrag geregelt. Sofern keine abweichende Regelung getroffen wurde, gilt die übliche Vergütung sowie die Erstattung von Aufwendungen in üblicher Höhe als vereinbart, es sei denn, es wurde ein Pauschalhonorar vereinbart. Sämtliche Vergütungen verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden Umsatzsteuer.

2. Die esploro projects GmbH & Co. KG ist berechtigt, für die voraussichtlich zu erbringenden Leistungen angemessene Vorschüsse oder für bereits erbrachte Leistungen angemessene Abschlagszahlungen in Rechnung zu stellen.

3. Werden angeforderte Vorschüsse, Abschlagszahlungen oder sonstige Rechnungen der esploro projects GmbH & Co. KG nicht oder nicht vollständig ausgeglichen, ist die esploro projects GmbH & Co. KG berechtigt, weitere Tätigkeiten solange einzustellen, bis die offenstehende Forderung vollständig beglichen ist. Darüber hinaus kann die esploro projects GmbH & Co. KG nach vorangegangener schriftlicher Mahnung mit Kündigungsandrohung den abgeschlossenen Vertrag fristlos kündigen. In diesem Fall kann die esploro projects GmbH & Co. KG dem Auftraggeber entweder die bis zum Kündigungszeitpunkt tatsächlich erbrachten Leistungen oder aber stattdessen die vereinbarte bzw. prognostizierte Gesamtvergütung abzüglich der durch die vorzeitige Vertragsbeendigung ersparter Aufwendungen in Rechnung stellen.

4. Zeit- und Vergütungsprognosen der esploro projects GmbH & Co. KG in Bezug auf die Ausführung eines Auftrages stellen eine unverbindliche Schätzung dar, da der erforderliche zeitliche Aufwand von Faktoren abhängen kann, die von der esploro projects GmbH & Co. KG nicht beeinflusst werden können.

5. Weicht der tatsächliche Aufwand um mehr als 15 % von der Kalkulation in der Vereinbarung ab, erstellt die esploro projects GmbH & Co. KG dem Kunden eine Nachkalkulation und legt diese zur Genehmigung vor.

6. Liegt der tatsächliche Aufwand um mehr als 25% über der Prognose der Vereinbarung, besitzt der Auftraggeber ein Wahlrecht entweder den Auftrag zu beenden und die bis dahin erbrachte Leistung zu den vereinbarten Konditionen zu vergüten oder den Auftrag fortzusetzen und die überschrittene Arbeitszeit zusätzlich auf Tagessatzbasis zu bezahlen.

§ 9 Reisekosten und Auslagen

1. Neben dem Honoraranspruch gemäß § 8 steht der esploro projects GmbH & Co. KG noch ein Anspruch auf Ersatz aller zur Erbringung der geschuldeten Dienstleistungen gemachten Aufwendungen und Auslagen zu.

2. Dies gilt insbesondere für Aufwendungen im Zusammenhang mit von dem Auftraggeber verlangten Reisen. Abgerechnet werden können Aufwendungen,

2.1 für Reisen innerhalb der Europäischen Union die eine Flugzeit von drei Stunden nicht überschreiten, Flugreisen der Premium Economy Klasse oder Bahnreise der 1. Klasse.

2.2bei Flugreisen innerhalb der Europäischen Union die eine Flugzeit von drei Stunden übersteigen und bei interkontinentalen Flügen, Flugreisen der Business Klasse.

2.3 im Bedarfsfall, Mietwagen der oberen Mittelklasse (z.B. Mercedes-Benz E-Klasse, BMW 5er, Audi A6).

2.4 im Bedarfsfall, Hotels der gehobenen Mittelklasse (z.B. vier Sterne-Kategorie gemäß HOTREC).

§ 10 Zahlungsbedingungen

1. Von der esploro projects GmbH & Co. KG gestellte Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zahlbar.

2. Die Umsatzsteuer wird jeweils in der gesetzlichen Höhe berechnet.

3. Mehrere Auftraggeber desselben Auftrages haften für die Vergütung als Gesamtschuldner.

4. Die Aufrechnung gegen Forderungen der esploro projects GmbH & Co. KG ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Auftraggeber nur ausüben, soweit der Gegenanspruch auf demselben rechtlichen Verhältnis beruht.

§ 11 Verjährung

Sämtliche aus dem Vertragsverhältnis resultierenden Ansprüche des Auftraggebers gegen die esploro projects GmbH & Co. KG verjähren nach einem Jahr ab deren Entstehung. Abweichend hiervon gilt die gesetzliche Verjährungsfrist von 3 Jahren, wenn der esploro projects GmbH & Co. KG Vorsatz zur Last fällt.

§ 12 Änderungen des Leistungsumfangs

1. Im Falle der Änderung des Leistungsumfangs soll grundsätzlich, auf Basis der Einigung, ein neuer Vertrag geschlossen werden.

2. Bereits vereinbarte Maßnahmen können durch den Auftraggeber ohne Zustimmung der esploro projects GmbH & Co. KG verweigert werden. Die Verweigerung vereinbarter Maßnahmen ist durch den Auftraggeber schriftlich zu erklären. Einen hieraus gegebenenfalls erwachsenen Schaden auf Seiten der esploro projects GmbH & Co. KG hat der Auftraggeber zu ersetzen.

§ 13 Haftung

1. Eine Haftung oder Gewährleistung für den Erfolg von Maßnahmen im Zusammenhang mit der Tätigkeit der esploro projects GmbH & Co. KG ist ausgeschlossen. Dies gilt auch dann, wenn die esploro projects GmbH & Co. KG die Umsetzung abgestimmter oder empfohlener Maßnahmen begleitet.

2. Die Haftung der esploro projects GmbH & Co. KG entfällt, falls der eingetretene Schaden auch auf unrichtige oder unvollständige Informationen bzw. Unterlagen des Auftraggebers zurückzuführen ist. Die esploro projects GmbH & Co. KG haftet auch nicht für Schäden die aufgrund einer nicht oder nicht rechtzeitig erteilten Genehmigung für vorgeschlagene Maßnahmen erwachsen.

3. Die Haftung der esploro projects GmbH & Co. KG für Schäden des Auftraggebers ist ausgeschlossen, soweit nicht eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung vorliegt; sie ist im Falle von grober Fahrlässigkeit der Höhe nach auf das Dreifache der für ein Projekt vertraglich geregelten Vergütung, maximal jedoch auf 100.000,00 Euro je Schadensfall begrenzt. Handelt es sich um eine vom Umfang des Versicherungsschutzes der esploro projects GmbH & Co. KG erfasste Pflichtverletzung, haftet die esploro projects GmbH & Co. KG darüber hinaus maximal bis zur Höhe der zur Verfügung stehenden Summe ihres Haftpflichtversicherers.

4. Ungeachtet der vorstehenden Regelung haftet esploro projects GmbH & Co. KG für Schäden aus der schuldhaften Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie für Schäden aus der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten); bei letzteren ist im Falle leichter Fahrlässigkeit die Haftung jedoch der Höhe nach auf die zum Zeitpunkt des Vertragsbeginns vorhersehbaren vertragstypischen Schäden begrenzt.

5. Für die patent-, muster-, urheber- und markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der im Rahmen ihrer Tätigkeit durch die esploro projects GmbH & Co. KG gelieferten Konzepte, Entwürfe, Projektpläne, Vorschläge usw. haftet die esploro projects GmbH & Co. KG nicht. Dies gilt auch für die rechtliche Zulässigkeit der vorgeschlagenen Maßnahmen.

6. Die esploro projects GmbH & Co. KG ist lediglich dazu verpflichtet, auf mögliche generelle rechtliche Risiken aufmerksam zu machen, sofern solche im Zuge eines Projektes bekannt werden. Eine Rechtsberatungspflicht besteht nicht.

7. Für die Freiheit, der im Rahmen eines Projekts erbrachten Leistungen, von Belastungen mit Urheberrechten, Leistungsschutzrechten oder sonstigen Rechten Dritter, die einer Nutzung entgegenstehen, haftet die esploro projects GmbH & Co. KG nicht.

8. Für den Bestand an übertragenen Rechten haftet die esploro projects GmbH & Co. KG nicht.

9. Die unternehmerische Entscheidung des Auftraggebers liegt allein in der Risikosphäre des Auftraggebers selbst, auch wenn diese auf Vorschlägen, Empfehlungen, Entwürfen, Projektplänen oder sonstigen Stellungnahmen der esploro projects GmbH & Co. KG beruht.

§ 14 Referenz

esploro projects GmbH & Co. KG ist grundsätzlich berechtigt, den Auftraggeber namentlich als Referenz zu nennen, soweit nicht ausdrücklich ein anderes vereinbart ist oder erkennbar berechtigte Interessen des Auftraggebers beeinträchtigt würden. Die Nennung kann in jeder üblichen und angemessenen Form erfolgen, insbesondere auch durch Angabe auf der Website von esploro projects GmbH & Co. KG, auch durch Verwendung des Logos des Auftraggebers und Verlinkung auf seine Website.

§ 15 Sonstiges

1. Änderungen dieser Allgemeinen Auftragsbedingungen werden im laufenden Vertragsverhältnis Vertragsbestandteil, wenn die esploro projects GmbH & Co. KG auf die Änderungen hingewiesen hat und der Kunde nicht ausdrücklich den Änderungen widerspricht.

2. Änderungen, Erweiterungen und sonstige Nebenabreden bedürfen zumindest der Textform.

3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

4. Erfüllungsort für alle gegenseitigen Rechte und Pflichten und ausschließlicher Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten gegen die esploro projects GmbH & Co. KG ist Bremen.

§ 16 Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Lücke der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Auslegung durch eine Regelung geschlossen werden, die dem übereinstimmenden Willen der Parteien entspricht.